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Tag der Pressefreiheit: ROG fordert UN-Sonderbeauftragten für Journalisten
Dienstag, 3. Mai 2016Anlässlich des heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) einen UN-Soderbeauftragten für Journalisten. “Pressefreiheit darf nicht nur in Sonntagsreden hochgehalten werden. Wo Journalisten wegen ihrer Arbeit um Leib und Leben fürchten müssen, nehmen Zensur und Desinformation überhand“, betont ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. “Ein UN-Sonderbeauftragter mit einem starken Mandat würde den Schutz von Journalisten [...]
Viva La Mamma, Viva l’Opera:-) Kulturkritik
Donnerstag, 29. Januar 2015Ein Theater über das Theater ist doch das reinste Teater. Oder nicht? Wie muss es dann erst um eine Oper bestellt sein, die sich mit den Vorgängen an der Oper beschäftigt? Das klingt irgendwie nach einem modernen Stück aus dem 20. Jahrhundert. Ist es aber nicht: Kein Geringerer als der italienische Komponist Gaetano Donizetti schuf [...]
ROG: Türkei agiert gegen Meinungs- und Pressefreiheit
Mittwoch, 7. August 2013Der Ergenekon-Prozess offenbart Mängel bei Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Zu diesem Schluss kommt “Reporter ohne Grenzen”. Beim Prozess waren nicht nur ranghohe Militärs (darunter der ehemalige Generalstabchef), welche seit Gründung der Partei Wächter einer laizistischen Türkei sein sollten, wegen (angeblichem) Putschversuchs gegen den islamistischen Premier Erdogan zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden, sondern unter [...]
Österreich entscheide frei! – Hintergrund zur Bundesheer-Volksbefragung
Freitag, 18. Januar 2013An sich kann ich -wie in meinen bisherigen Kommentaren zur Zukunft der Bundesheere unschwer zu erkennen- der Idee von Berufsheeren durchaus auch Positives abgewinnen, vor allem, wenn diese integrativer Bestandteil eines gesamteuropäischen Friedenskonzeptes sind und somit in Folge auch der gesamteuropäischen oder zumindest der EU-Friedenssicherung dienen. Dann müsste dieser Plan aber zum einen tatsächlich (auch [...]
Journalistenclub an ÖBB: Spendet Einnahmen aus Presse-Vorteilscard!
Dienstag, 17. April 2012In diesen Tagen erhalten Journalisten und weitere im Presseumfeld Tätige (z.B. Pressesprecher), welche bislang eine ÖBB-Vorteilscard Presse in Anspruch nahmen, von den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) einen Brief (siehe Screenshot), in welchem mitgeteilt wird, dass aufgrund einer “verschärften Compliance-Richtlinie” und um “einen wichtigen Schritt zur Korruptionsbekämpfung” zu setzen, ab Juli keine Presse-Vorteilscards mehr vergeben werden. Der [...]
Widerstand gegen Lockerung des Berufsgeheimnisses
Freitag, 9. März 2012Österreichs Justizministerin Beatrix Karl Die österreichische Journalistengewerkschaft startet eine Online-Petition gegen die Einschränkung der Pressefreiheit durch eine Gesetzesabänderung (konkret § 112 StPO): Konkret geht es darum, dass weisungsgebundene Staatsanwälte mit Hilfe der Polizei praktisch jederzeit redaktionelle Unterlagen und Daten von Redaktionscomputern beschlagnahmen können. “Informanten wird damit jeder Schutz entzogen. Die Aufdeckung von Korruptionsfällen und Fehlverhalten [...]
Die Zeit ist reif für eine europäische Zentralregierung
Donnerstag, 3. November 2011Nein, das kann so nicht weitergehen mit der Europäischen Union (EU). Ich bin bekanntlich ja überzeugter Europäer und sehe auch keine Alternative zu einem vereinten Europa. Und ein Rückfall in einen Vielstaaten-Europa wäre verheerend. Aber trotzdem: so kann es nicht weitergehen: Die EU muss zu einer wirklichen Union Europas werden. Es kann nicht so sein [...]
Korruptionsbekämpfung Made In Austria
Mittwoch, 28. September 2011Bundeskanzler Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Spindelegger (ÖVP) Vorausgeschickt -und dies muss hier leider sein: Alles hier in diesem Kommentar Geschriebene beruht natürlich auf dem Prinzip der Unschuldsvermutung: Ja sicher kann man es der Öffentlichkeit gut verkaufen, wenn man mal einen amtierenden Politiker wegen Korruption gerichtlich verurteilt, vor allem, wenn man dabei auch noch dem politischen [...]
Das kann Spindeleggers Mannschaft leisten:
Mittwoch, 20. April 2011Das neue ÖVP-Regierungsteam (v.l.n.r.): Kurz, Waldner, Karl, Spindelegger, Fekter, Töchterle, Mikl-Leitner Foto: © ÖVP Jakob Glaser Nun steht sie also: die neue ÖVP-Regierungsmannschaft unter ihrem designierten Parteichef Michael Spindelegger: Dabei ändert sich Einiges: Während die bisherige Justizministerin Claudia Bandion-Ortner sowie Familien-Staatssekretärin Verena Remler und Finanz-Staatssekretär Reinhold Lopatka aus der Regierung ausscheiden, wird die bisherige Innenministerin [...]