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Raunzen darf nur, wer wählt!
Freitag, 27. September 2013Hintergrundanalyse zu den Nationalratswahlen am 29. September 2013 und Spitzenkendidaten-*Augenvergleich EINLEITUNG Eigentlich steht das Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl 2013 grundsätzlich bereits fest. Aber mal angenommen, man könnte als Wähler tatsächlich über die politische Zukunft Österreichs entscheiden, müsste man dann das Angebot wählen zu dürfen, nicht nahezu als moralische Verpflichtung empfinden? Ja so ist es, [...]
Österreich bekennt sich zu Schutzmachtfunktion für Südtirol
Donnerstag, 3. Januar 2013Das Jahr 2013 beginnt für Südtirol mit mit guten Nachrichten aus Wien: Die Schutzfunktion Österreichs für Südtirol stehe nicht zur Diskussion und Österreich werde sich in allen grundsätzlichen Fragen der Autonomie bei der Regierung in Rom einsetzen: Dies sind die Kernaussagen eines aktuellen Schreibens des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann an Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder. [...]
23.11: Internationaler Tag gegen Straffreiheit für Verbrechen an Journalisten
Montag, 26. November 2012Vom 22. bis 23. November 2012 fand in Wien mit österreichischer Unterstützung das 2. Interagency Meeting der UNESCO zum Thema Sicherheit von Journalisten und der Straflosigkeit von Angriffen auf Journalisten statt. Medienfreiheit, als ein Grundpfeiler des demokratischen Rechtstaates, kann nur durch eine unabhängige Berichterstattung gewährleistet werden, betonte Österreichs Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger: Der Einsatz [...]
Ö-Sparpaket: Verhaltene Zeichen und Wunder und Opfer
Montag, 13. Februar 2012Bundeskanzler Faymann (rechts) und Vizekanzler Spindelegger (links) bei der Präsentation des Sparpakets Nein, es ist nicht schlecht, was Österreichs Bundesregierung (Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger) da am Freitag nach 10 mühsamen Wochen Verhandelns aus dem Sparhut gezaubert hat: Es ist wichtig und richtig, dass Spitzenverdiener (ab 182.000 Euro jährlich gestaffelt), in Zeiten [...]
Südtirols Landeshauptmann Durnwalder bei Bundespräsident Fischer und Vizekanzler Spindelegger
Donnerstag, 19. Januar 2012Österreichs Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger mit Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder Foto: LPA/Bernhard J. Holzner Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder traf gestern (Mittwoch) in Wien unter anderem Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger sowie Bundespräsident Heinz Fischer. “Auch die neue italienische Regierung hat sich an die Autonomie zu halten”, erklärte Spindelegger nach dem Treffen in Wien vor [...]
Korruptionsbekämpfung Made In Austria
Mittwoch, 28. September 2011Bundeskanzler Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Spindelegger (ÖVP) Vorausgeschickt -und dies muss hier leider sein: Alles hier in diesem Kommentar Geschriebene beruht natürlich auf dem Prinzip der Unschuldsvermutung: Ja sicher kann man es der Öffentlichkeit gut verkaufen, wenn man mal einen amtierenden Politiker wegen Korruption gerichtlich verurteilt, vor allem, wenn man dabei auch noch dem politischen [...]
Otto von Habsburg beigesetzt – Eindrücke in Bildern
Sonntag, 17. Juli 2011Otto von Habsburg-Lothringen wurde am Samstag 16. Juli 2011 feierlich beigesetzt: Zunächst feierte der Wiener Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn ein Requiem für den vor 14 Tagen verstorbenen großen Österreicher und Europäer. Zu Beginn des Requiems erinnerte der Wiener Erzbischof an die Aussage des Verstorbenen, wonach der wichtigste Moment jedes Menschen der Tod sei, der jenseits [...]
Österreichs Bundespräsident: Habe Südtirol immer im Fokus
Freitag, 1. Juli 2011Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer (links) mit Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder (rechts) und Tirols Landeshauptmann Günther Platter (Bildmitte) Foto: LPA Anfang Juni war Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer auf offiziellem Südtirolbesuch (wir berichteten) und nun gestern (30.Juni) waren Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder gemeinsam mit Richard Theiner, dem Chef der regierenden Südtiroler Volkspartei (SVP) und dem Tiroler Landeshauptmann [...]
Das kann Spindeleggers Mannschaft leisten:
Mittwoch, 20. April 2011Das neue ÖVP-Regierungsteam (v.l.n.r.): Kurz, Waldner, Karl, Spindelegger, Fekter, Töchterle, Mikl-Leitner Foto: © ÖVP Jakob Glaser Nun steht sie also: die neue ÖVP-Regierungsmannschaft unter ihrem designierten Parteichef Michael Spindelegger: Dabei ändert sich Einiges: Während die bisherige Justizministerin Claudia Bandion-Ortner sowie Familien-Staatssekretärin Verena Remler und Finanz-Staatssekretär Reinhold Lopatka aus der Regierung ausscheiden, wird die bisherige Innenministerin [...]
Spindelegger und die Zukunft Österreichs
Freitag, 15. April 2011Die Situation der ÖVP und die längst notwendigen parteiinternen Reformen habe ich bereits am 8. November 2010 und dann am 31. März 2011 kommentiert. Und nun sind die Würfel also gefallen und plötzlich ging alles schnell, für manche zu schnell: