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Dienstag, 24. September 2013, von Elmar Leimgruber

Österreichs Jugend Trend Monitor 2013: Gesundheit, Geld und Familie TOP

Gesundheit, Geld und Familie sind die Top 3 der Wünsche für Österreichs Jugendliche. Dies geht aus dem soeben veröffentlichten Jugend Trend Monitor 2013 hervor. Im realen Leben spielen demnach vor allem  finanzielle Unabhängigkeit (69,0%), der Job (65,9%) und die Karriere (59,4%) eine wichtige Rolle.  Als zunehmend bedrohlich empfinden die Jugendlichen den Leistungsdruck in unserer Gesellschaft. Acht von zehn Befragten (83,8%) beurteilen ihn als sehr bzw. eher hoch, vor allem tendenziell größer im Vergleich zu Zeiten ihrer Eltern (73,8%). Diese werden dafür aber am wenigsten verantwortlich gemacht (8,8%), eher die Gesellschaft (25,9%).

Im Rahmen des Jugend Trend-Monitors 2013 wurden über 2.500 Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Youth Panel XXL von DocLX und Marketagent.com im Alter zwischen 14 und 29 Jahren zu den Themen Politik, Sorgen & Träume sowie Musik befragt. Die vollständige Studie ist hier abrufbar.

Gesundheit (31,8%), Geld (25,7%) und Familie (15,7%) sind die Top 3-Nennungen der Befragten für ihre persönliche Zukunft, hätten sie drei Wünsche frei. Eine Mehrheit der Befragten sieht daher auch die private Zukunft top (43,6%), aber nur wenige (26,9%) schätzen auch ihre zukünftige finanzielle Situation rosig ein. Die Angst vor dem Jobverlust (48,2%) steht in der Sorgenskala gleich nach persönlichen Schicksalsschlägen wie Tod (68,3%) oder Erkrankung (63,3%) eines Familienmitglieds oder eines Freundes. Nach wünschenswerten gesellschaftlichen Entwicklungen befragt, zeigen die Jugendlichen Sehnsucht nach “Mehr Respekt im Umgang mit anderen” (62,1%), gefolgt vom Wunsch nach “Gleichberechtigung von Männern und Frauen” (53,7%) sowie “Mehr Wert auf die Familie” zu legen (53,2%).

Musik hat im Leben der 14-29-Jährigen einen sehr hohen Stellenwert. 61,5% der Befragten sprechen ein- oder mehrmals pro Woche mit Freunden über bestimmte Bands oder Songs. Zwei Stunden pro Tag (32,4%: 1 Stunde, 37,0%: 1 bis 3 Stunden) hören sie durchschnittlich Musik. Dabei ist das Radio (46,6%) nach wie vor die Musik-Quelle Nummer 1, gefolgt von Handy/Smartphone (29,1%) und Internet am Computer/Laptop (29,0%). Hört man Radio, sind KroneHit (29,6%) und Ö3 (24,2%) die Lieblingssender der Jugendlichen.

Am Handy/Smartphone hat der durchschnittliche Jugendliche 100 Tracks (35,4%: bis 50 Songs, 14,5%: 51 bis 100 Songs, 50,2%: mehr als 100 Songs. Die Youngsters kaufen sich Musik inzwischen vornehmlich digital (75,2%: mp3, Downloads von iTunes etc..), der physische Tonträger (CD) verliert beim Musikkonsum zunehmend an Bedeutung (38,1%). Illegaler Musik-Download wird von 75,1% nicht als Diebstahl bzw. als Straftat, die bestraft werden sollte, wahrgenommen, sondern “auf jeden Fall” bzw. “eher” als Kavaliersdelikt. Bei den bevorzugten Genres haben Pop (55,3%), Rock (50,4%) und House/Techno (40,8%) die Nase vorn, gar nicht können die Jugendlichen Volksmusik (41,1%), Schlager (40,1%) und Heavy Metal (39,4%) ausstehen bzw. würden sie sich diese Musikrichtungen nicht freiwillig anhören.

Nur mehr eine untergeordnete Rolle spielen hingegen Musikvideos. Musik möchte man vorwiegend hören (77,3%), lediglich 14% der Jugendlichen schauen täglich Musikvideos, bevorzugt über YouTube (92,9%), das sich damit zum Musik-Fernsehen von heute entwickelt hat. Weit abgeschlagen rangieren TV-Video-Kanäle wie VIVA (27,7%), gotv (20,9%) und MTV (16,8%). 1-2 mal pro Jahr stehen bei 43% der befragten Jugendlichen auch Livekonzerte (inkl. Konzerte auf Festivals) auf dem Programm. Über Events generell informiert man sich primär im Freundeskreis (64,2%) oder auf Facebook (57,7%).

Welch ein sonderbarer “Zufall”, dass der Jugend Trend Monitor 2013, der sich unter anderem auch mit der politischen Gesinnung der Jugend beschäftigt, jetzt ausgerechnet wenige Tage vor der österreichischen Nationalratswahl erscheint: So tickt demnach Österreichs Jugend: Politik ist für Österreichs Jugendliche zwar nur von geringem Interesse. Wählen gehen sie aber und entscheiden sich da -laut dieser Jugendstudie (entgegen anderen Meinungsforschern, die eher HC Strache für Jugendliche als besonders attraktiv sehen, was auch dessen Anhängerschaft beispielsweise auf Facebook belegt) – am ehesten für die SPÖ. Die FPÖ halten sie für unwählbar, finden sie aber – ebenso wie die Grünen – für die Jugend attraktiv.

Im Interessens-Ranking der Jugendlichen liegt die Politik – erwartungsgemäß – laut Umfrage mit 11,0% weit abgeschlagen. Es dominiert Musik (47,6%) vor Sport (31,3%) und Technik (30,8%). Trotzdem kann man die Jugend nicht generell als politikverdrossen bezeichnen, denn immerhin knapp 29% (28,8%) sprechen wöchentlich mit Freunden über Politik und mehr als drei Viertel der 16-29-Jährigen (76,7%) haben vor, zur Nationalratswahl zu gehen und ihre Stimme abzugeben, für sie ist der Urnengang also  eine demokratische Pflicht.

Mehr als ein Drittel der Jugendlichen und jungen Erwachsenen (35,6%) können sich  dabei vorstellen, der SPÖ ihre Stimme zu geben. Der Partei von Werner Faymann traut man auch die größte Zukunfts-Kompetenz (15,9%) zu, gefolgt von ÖVP und FPÖ. Auf den Plätzen zwei und drei der Parteien, die grundsätzlich wählbar sind, folgen die Grünen (29,2%) und die ÖVP (28,5%), am Ende der Skala finden sich  BZÖ (7,2%) und KPÖ (5.5%). Ambivalent steht die österreichische Jugend der FPÖ gegenüber. Man hält sie zwar – ebenso wie die Grünen (FPÖ: 19,9%, Grüne: 13,8%) – attraktiv für die Jugend, würde HC Strache und Co. aber persönlich nicht wählen (43,1%), es folgen im “Unwählbarkeits-Ranking” das Team Stronach (32,6%) und das BZÖ (31,8%).

Beim Thema Abendessen müssen sich Österreichs Politiker allerdings Barack Obama geschlagen geben. Für 58,6% ist er der erklärte Favorit für ein gemeinsames Dinner (siehe Chart 3). Da können von der heimischen Politiker-Elite – mit gehörigem Respekt-Abstand – gerade noch Heinz Fischer (23,6%) und Heinz-Christian Strache (22,2%) mithalten. BZÖ-Chef Josef Bucher hingegen wäre für die Mehrzahl der Youngsters ein Grund für “Dinner-Cancelling” (2,8%).

Studiensteckbrief:
- Methode: Computer Assisted Web Interviews (CAWI)
- Instrument: Online-Interviews über die Marketagent.com reSEARCH Plattform
- Respondenten: web-aktive Jugendliche aus Österreich zwischen 14  und 29 Jahren aus dem Youth Panel XXL
- Samplegröße: n = 2.593 Netto-Interviews
- Umfang: 39 offene/geschlossene Fragen
- Befragungszeitraum: 02.08.2013 – 12.09.2013

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Freitag, 16. August 2013, von Elmar Leimgruber

Europäisches Forum Alpbach: Euregionaler Tiroltag am 18. August

Mit dem Tiroltag beginnt am Sonntag, 18. August, das Europäische Forum Alpbach 2013. In diesem Jahr findet erstmal ein Euregionaler Tiroltag statt, welcher der Europaregion Tirol gewidmet ist und dem die Länder Tirol, Südtirol und Trentino angehören. Das Motto des Tages lautet: “Zukunftsfähig durch Innovation”.

Seit 1945 geben sich jedes Jahr im August im Tiroler Bergdorf Alpbach Persönlichkeiten aus allen Teilen der Welt, aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik, beim Europäischen Forum ein Stelldichein, um aktuelle Fragen der Zeit zu diskutieren. Eröffnet wird das Forum am 18. August mit einem Tiroltag, der in diesem Jahr eine euregionale Form angenommen hat und dem Thema Innovation gewidmet ist.

UN Generalsekretär Ban Ki-Moon und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso werden an der Abschlussveranstaltung des diesjährigen Europäischen Forums Alpbach teilnehmen. Gemeinsam mit Kandeh K. Yumkella (Vorsitzender von UN Energy-For-All), Habib Haddad (CEO von WAMDA), Heinz Fischer (Präsident der Republik Österreich), Pavel Kabat (Direktor der IIASA), Jakaya Kikwete (Präsident von Tansania) und dem indischen Nobelpreisträger Rajendra Pachauri werden sie am 31. August 2013 über neue Ideen für eine faire Globalisierung diskutieren.

Die feierliche Eröffnung des Euregio-Tiroltags am 18. August 2013 mit Europaregion-Präsident, Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder, dem Tiroler Amtskollegen Günther Platter und dem Trentiner Landesrat Ugo Rossi sowie Forumspräsident Franz Fischler und dem Alpbacher Bürgermeister Markus Bischofer findet um 10 Uhr am Alpbacher Kirchplatz statt.

Der Tiroltag 2013 wird den im Vorjahr eingeschlagenen Weg fortsetzen. Nach dem landesüblichen Empfang am Kirchplatz von Alpbach sind wieder die Forschenden aus Tirol, Südtirol und dem Trentino am Wort, die heuer den Zukunftsfaktor Innovation aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten werden .Innovationen werden dabei als wichtiger Entwicklungsmotor reifer Volkswirtschaften gesehen und als Garanten dafür, die Europaregion Tirol wettbewerbsfähig zu halten, nachhaltiges Wachstum zu ermöglichen und das hohe Wohlstandsniveau zu sichern. “Innovationen werden häufig nur in einem technologisch-wirtschaftlichen Sinn verstanden. Der Tiroltag 2013 soll aber zeigen, dass der Bedarf an Innovationen viel umfassender ist und alle gesellschaftlichen Bereiche einschließen muss”, erklärt Forum-Alpbach-Präsident Fischler.

“Wir wissen, wie wichtig Innovation für die Sicherung des Lebensstandards und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft ist. Südtirol kann in diesem Bereich von der Zusammenarbeit mit den Nachbarländern profitieren”, sagt Europaregion-Präsident Durnwalder. “Im Rahmen des Tiroltages werden wir gemeinsam mit Wissenschaft, Wirtschaft und Politik der Frage auf den Grund gehen, welche Innovationen die Länder Südtirol, Tirol und Trentino brauchen, um sich an der Spitze Europas halten zu können”, so der Südtiroler Landeshauptmann.

Was das Programm des Tiroltages angeht, so wird der Wirtschaftswissenschafter Enrico Zaninotto von der Universität Trient am Beispiel der Europaregion aufzeigen, welche Rolle Innovationen für die Zukunftsfähigkeit reifer Volkswirtschaften spielen. Wie Innovationen erfolgreich von der Forschung in die Produktion und schließlich zum Konsumenten kommen, wird Sara Matt-Leubner vom Technologietransferzentrum der Universität Innsbruck demonstrieren. Auf die Bedeutung von Innovationen für das Sozialsystem wird der Südtiroler Neurologe Johann Willeit (Medizinische Universität Innsbruck) hinweisen, der auf Grundlage der so genannten Bruneck-Studie ein neues Modell zur Schlaganfall-Vorsorge mit aufgebaut hat. Wie man Institutionen weiterentwickeln kann, um Regionen langfristig erfolgreich zu machen, wird der Senator und Rechtswissenschaftler Francesco Palermo von der Eurac in Bozen ausführen. Die Referate der vier Forschenden aus der Europaregion werden die Grundlage für die gemeinsame Podiumsdiskussion mit den Landeshauptleuten Günther Platter (Tirol), Luis Durnwalder (Südtirol) und dem Trentiner Landesrat Ugo Rossi und dem österreichischen Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle bilden.

Auf dem Programm des Alpbacher Tiroltages steht zudem die Verleihung des Jungforschendenpreises 2013. Der mit 2000 Euro dotierte Preis wird in diesem Jahr zum zweiten Mal vergeben. Mit der von den Wirtschafts- und Handelskammern der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino gestifteten Auszeichnung, die beste wissenschaftliche Nachwuchsarbeit zum Thema Innovation gewürdigt. Die Preisverleihung ist für 11.30 Uhr anberaumt und findet im Erwin-Schrödlinger-Saal statt.

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Mittwoch, 22. Mai 2013, von Elmar Leimgruber

24. Mai: Lange Nacht der Kirchen 2013

Die diesjährige “Lange Nacht der Kirchen” am 24. Mai 2013 findet in mehr als 730 Kirchen zwischen Bodensee und dem Neusiedlersee in der Zeit von 18.00 – 01.00 Uhr statt. 3.000 unterschiedliche Veranstaltungen präsentieren in diesem Jahr bereits zum 9. Mal die christlichen Kirchen, die im Ökumenischen Rat der Kirchen in Österreich vertreten sind. Das Programm ist online abrufbar.

“Ich finde, dass auch die Schönheit der Architektur, oder die großartigen Kunstwerke ein guter Grund sein können, sich von der speziellen Stimmung in Österreichs Kirchen berühren zu lassen. Die „Lange Nacht der Kirchen“ ist ein schönes und zeitgemäßes Angebot an die Menschen des 21. Jahrhunderts,” ist Bundespräsident Heinz Fischer überzeugt: “Alle sind eingeladen zu kommen, unabhängig von ihrer persönlichen Nähe zur Kirche, von ihren religiösen Einstellungen und Bekenntnissen.”
Die Eröffnungsfeier der Wiener “Langen Nacht 2013″ findet in der evangelischen Kirche A.B., Dorotheergasse 18, um 18.00 Uhr statt. Gemeinsam mit Pfarrerin Ines Knoll eröffnen Vertreter der christlichen Kirchen in Wien die Großveranstaltung mit einem gemeinsamen Gebet. Die Predigt der Feier, die heuer im Zeichen des Rückblicks auf die Bedeutung des 2. Vatikanischen Konzils steht, hält der em. Wiener Weihbischof Helmut Krätzl. Eine Besonderheit ist die Weiterführung der Feier, wenn Vertreter der Kirchen das Konzil und die Entwicklung ab 19.00 Uhr aus der Sicht der jeweiligen Kirchen darstellen.

Erstmals in der “Langen Nacht der Kirchen” erklingen von 22:00 – 23:00 Uhr, die von Pater Robert Mehlhart OP komponierten Stücke für vier Solisten und Orgel, die den Besucher zum Mitbeten und Mitsingen animieren. Die Ursulinenkirche, die der Universität für Musik und darstellende Kunst, Abteilung für Kirchenmusik, zur Verfügung gestellt ist, ist erstmals in der “Langen Nacht” geöffnet und Schauplatz der Welturaufführung. Die Schauspielerin Heidemarie Baratta trägt dabei die Lesungstexte vor, das Hohelied der Liebe aus dem 1. Korintherbrief und eine Predigt von Augustinus über die Liebe.

In der Langen Nacht steht das gute ökumenische Klima in Österreich im Mittelpunkt, wie es der Vorsitzende des Ökumenischen Rates, Bischofsvikar Nicolae Dura betont: “Wir öffnen unsere Kirchentüren, weil wir um aufeinander zugehen, auch einander kennen lernen müssen. Jeder Besuch beim Anderen baut neue Brücken zueinander, das haben wir in den vielen Jahren des ökumenischen Miteinander in unserem Land gelernt.”

Der Innsbrucker Bischof Manfred Scheuer erinnert an die Intention der “Langen Nacht der Kirchen”: “Die Räume zu öffnen und Zugang zum Glauben über die Raumgestaltung zu bekommen. Räume sind Zeugnisse des Glaubens und der Geschichte.” Und die Lange Nacht sei eine Chance für die Gastfreundschaft der Kirchen, sagte Scheuer in einem Interview im Vorfeld der “Langen Nacht”.

Die ökumenische Verbundenheit greift der Wiener Erzbischof, Kardinal Christoph Schönborn auf, wenn er vom Besuch der “Gotteshäuser der jeweils anderen christlichen Gemeinschaften in unserer Stadt und unserem Land” spricht. Gerade für jene, die vielleicht gar nicht vorhatten, an diesem Tag in eine Kirche reinzugehen, werden durch die offenen Kirchen angesprochen: “Sie werden eine offene Kirche erleben. Papst Franziskus ermuntert uns, unseren Glauben glaubwürdiger zu leben, damit die Menschen zu Christus finden. Sie sollen die Kirchen nicht nur als Gotteshäuser erleben, sondern auch als lebendige Gemeinschaft.”

Der griechisch-orthodoxe Metropolit von Austria, Erzbischof Arsenios Kardamakis nennt die “Lange Nacht der Kirchen” eine “Plattform der Solidarität, der Einheit in Vielfalt und des Dialogs zwischen den Religionen”. Die offenen Pforten der Kirchen seien auch die “offenen Herzen, um im Sinne der Ökumene zu wirken.” Zugleich aber sind die Menschen “Zeugen des historischen Erbes und des kulturellen Reichtums unserer Stadt Wien, welche sowohl die Einheimischen als auch Besucher gleichermaßen faszinieren.”

Die Themenvielfalt beim Programm ist auch im neunten Jahr in Wien groß und reicht von Ausstellungen über Diskussionen, Führungen, Konzerte, Lesungen bis zu spirituellem und Gottesdiensten, aber auch fremdsprachige sowie extra(vagante) & unkonventionelle Programmpunkte gehören zur “Langen Nacht” dazu. Selbstverständlich gibt es auch spezielle Angebote für Kinder, die in vielen Kirchen bereits vor dem offiziellen Start beginnen.

Die Lange Nacht der Kirchen ist eine ökumenische Veranstaltung, darum nehmen all jene Kirchen(gemeinschaften) teil, die im Ökumenischen Rat der Kirchen in Österreich (ÖRKÖ) vertreten sind bzw. dort Beobachterstatus haben. Der Ökumenische Rat der Kirchen ist das offizielle Gremium, in dem die christlichen Kirchen zu Beratungen zusammenkommen.

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Donnerstag, 3. Januar 2013, von Elmar Leimgruber

Österreich bekennt sich zu Schutzmachtfunktion für Südtirol

Südtirols LH Durnwalder mit Österreichs BK Faymann<br>Foto: LPA

Das Jahr 2013 beginnt für Südtirol mit mit guten Nachrichten aus Wien: Die Schutzfunktion Österreichs für Südtirol stehe nicht zur Diskussion und Österreich werde sich in allen grundsätzlichen Fragen der Autonomie bei der Regierung in Rom einsetzen: Dies sind die Kernaussagen eines  aktuellen Schreibens des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann an Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder.

 

Nach Österreichs Außenminister Michael Spindelegger und Bundespräsident Heinz Fischer hat nun also auch Bundeskanzler Werner Faymann in einem Schreiben Österreichs Schutzfunktion für Südtirol bekräftigt. Der Brief des österreichischen Bundeskanzlers sei ein weiteres Zeichen dafür sei, wie ernst Österreich seine Rolle als Schutzmacht für Südtirol nehme, reagierte Durnwalder auf den Brief aus Wien.Faymann schreibt, dass er die Entwicklungen rund um die Südtirol-Autonomie mit Aufmerksamkeit verfolge und sich der Bedeutung und Aktualität der Schutzfunktion voll bewusst sei: „Ich habe diese Frage auch bei meinem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti angesprochen. Die Schutzfunktion steht nicht zur Diskussion.”

Faymann betont in dem Brief, der an Landeshauptmann Durnwalder sowie Landesrat Richard Theiner gerichtet ist, dass Österreich den Anliegen der Südtiroler Bevölkerung immer besondere Aufmerksamkeit geschenkt habe und die Entwicklung der Autonomie auch weiterhin genau beobachten werde. „Südtirol kann sich darauf verlassen, dass sich Österreich in allen grundsätzlichen Fragen der Autonomie bei der Regierung in Rom einsetzen wird. Ich bin auch überzeugt davon, dass Österreich mit seinen guten Beziehungen zu Italien zum Verständnis der Südtiroler Anliegen beitragen kann”, so der österreichische Bundeskanzler.

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Sonntag, 28. Oktober 2012, von Elmar Leimgruber

Das war der Nationalfeiertag 2012 – Eindrücke in Bildern

Unzählige Menschen aus Nah und fern feierten in Wien am 26. Oktober den diesjährigen österreichischen Nationalfeiertag. Das Wiener Parlament lud genauso wie Bundespräsident, Bundeskanzler und verschiedene Ministerien zum Tag der Offenen Tür. Am Wiener Rathausplatz zeigten “Die Helfer Wiens” (Polizei, Rettung, Feuerwehr) ihr Können. Und bereits am Vormittag des Nationalfeiertages überzeugten sich mehrere hunderttausende Besucher über die Leistungsfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres am Heldenplatz. Bundespräsident Heinz Fischer betonte in seiner Ansprache vor rund 1.000 Rekrutinnen und Rekruten das Wesen des Bundesheeres “als Aufgabe für das gesamte Volk auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht”.

Und hier sind Eindrücke in Bildern (Fotos) vom österreichischen Nationalfeiertag 2012:

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Mittwoch, 11. Juli 2012, von Elmar Leimgruber

Südtiroler Landesregierung: Nein zu römischem Spardiktat

Österreichs Staatsoberhaupt Heinz Fischer mit Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder
Foto: LPA

Nachdem mit dem jüngsten Dekret der römischen Regierung das Land Südtirol weitere 80 Millionen Euro einsparen muss, geht dessen Landeshauptmann Luis Durnwalder jetzt in die Offensive: „Die Einschnitte und Vorgaben Roms können wir nicht mehr hinnehmen. Wie ich schon etliche Male betont habe, wollen auch wir unseren Beitrag zur Sanierung des Staatshaushaltes beitragen, aber wie und in welchen Bereichen wir Kürzungen vornehmen, das wollen wir im Rahmen unser autonomen Zuständigkeiten selbst entscheiden.“

Durnwalder, der am 5. September auf Schloss Tirol in Südtirol die Staatsoberhäupter Italiens und Österreichs, Giorgio Napolitano und Heinz Fischer mit dem Großen Verdienstorden des Landes Südtirol auszeichnen will,  fordert nun als ersten Schritt eine sofortige Aussprache mit der Regierung Monti.

Südtirols Landesregierung geht nun also in die Offensive gegen das Spardiktat des italienischen Regierungschefs Mario Monti: „Tag für Tag überrascht uns die Regierung mit neuen Forderungen oder Kürzungen. Wir werden nicht länger hinnehmen, dass Rom über unsere Köpfe und die Autonomiebestimmungen hinweg sein Sparprogramm durchdrückt“, betonte Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder nach der Sitzung der Landesregierung. Heute, Mittwoch, beraten die Landesregierungen Südtirols und des Trentino sowie die Regionalregierung über das weitere Vorgehen.

Zwar habe man zuletzt von der Bereitschaft der Regierung gehört, mit dem Land über die Einsparungen zu verhandeln, offizielle Mitteilung sei aber keine eingetroffen. Über die Marschrichtung gegenüber Rom ließ Durnwalder keine Zweifel: „Wir wollen von der Regierung sofort angehört werden. Unsere Forderung ist klar: Wir wollen gemeinsam mit der Regierung definieren, wie viel gespart werden muss, wollen dann aber selbst entscheiden, wie wir die geforderten Mittel einsparen. Die Autonomie und die damit zusammenhängenden Sonderbestimmungen müssen einfach eingehalten werden. Außerdem sind wir der Meinung, dass der Stabilitätspakt der besonderen Situation unserer autonomen Länder angepasst werden muss.“

Der Stabilitätspakt schreibt dem Land vor, rund 300 Millionen Euro nicht auszugeben. Insgesamt beläuft sich der Beitrag zur Sanierung des römischen Haushalts für alle autonomen Länder auf 860 Millionen Euro. Der Anteil des Landes Südtirol beträgt etwa 120 Millionen Euro und die Gemeinden werden mit noch einmal rund 60 Millionen Euro zur Kasse gebeten. Dazu kommen noch die 80 Millionen Euro aus dem jüngsten Regierungsdekret.

Weiters ist auch noch der Anteil des Landes an den Sondersteuern des Staates zu klären. “Uns stehen 90 Prozent aller in Südtirol eingehobenen Steuern zu, wenn der Staat also die Steuersätze erhöht, müssten uns auch davon 90 Prozent zustehen”, so der Landeshauptmann. Schließlich sei auch in Südtirol das Wirtschaftswachstum nicht mehr so hoch wie noch vor einigen Jahren und somit müsse das Land neben den Haushaltskürzungen auch mit niedrigeren Steuereinnahmen auskommen.

Das Land hat zwar alle autonomiewidrigen Bestimmungen der Regierung in Rom vor dem Verfassungsgericht angefochten, doch das sei nur mittelfristig eine Lösung, weil sich die Verfahren in die Länge zögen, so der Landeshauptmann: „In dieser Situation nur vor den Verfassungsgerichtshof zu ziehen, ist zu wenig. Wir müssen schließlich den Haushaltsplan für das nächste Jahr aufstellen und da können wir nicht zuwarten, bis uns das Verfassungsgericht Recht gibt.“ Um die derzeitige Situation zu überbrücken werden die einzelnen Ressorts „aus Sicherheitsgründen“ weitere drei Prozent der Haushaltsmittel blockieren. Bereits zu Jahresbeginn hatten die Landesräte beschlossen, in ihren Ressorts fünf Prozent der zugewiesenen Haushaltsmittel einzufrieren.

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Donnerstag, 19. Januar 2012, von Elmar Leimgruber

Südtirols Landeshauptmann Durnwalder bei Bundespräsident Fischer und Vizekanzler Spindelegger

Österreichs Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger mit Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder
Foto: LPA/Bernhard J. Holzner

Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder traf gestern (Mittwoch) in Wien unter anderem Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger sowie Bundespräsident Heinz Fischer.  “Auch die neue italienische Regierung hat sich an die Autonomie zu halten”, erklärte Spindelegger nach dem Treffen in Wien vor Journalisten: “Wenn notwendig, werde ich auch meine Stimme in Rom erheben”, so Spindelegger. Ähnlich reagierte auch der Bundespräsident, für den Fall, dass eigene Verhandlungen der Südtiroler in Rom nicht erfolgreich wären: “Für diesen Fall hat uns der Bundespräsident seine Unterstützung zugesagt”, so Durnwalder nach dem Treffen mit Fischer.

Die Folgen von Sparpaket und Liberalisierungen für Südtirols Autonomie hat Landeshauptmann Luis Durnwalder mit Vizekanzler Michael Spindelegger diskutiert. Die Marschroute: Südtirol wird selbst mit Rom verhandeln, sollten danach aber noch Autonomie-Bestimmungen verletzt werden, hoffe man auf Unterstützung von Seiten Österreichs. Beraten wurde heute zudem über Brenner-Basistunnel (BBT) und Doppelpass. “Ich habe den Vizekanzler über die Auswirkungen des Sparpakets auf Südtirol informiert und ihm versichert, dass wir in jedem Fall selbst über unseren Beitrag zur Sanierung des Staatshaushalts mit Rom verhandeln werden”, so der Landeshauptmann, der allerdings betont: “Worauf die Landesregierung aber besteht, ist, dass es solche Verhandlungen überhaupt gibt.”

Österreichs Staatsoberhaupt Heinz Fischer mit Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder
Foto: LPA

Die selbe Ausgangslage gebe es auch bei den Auswirkungen der weitreichenden Liberalisierungen, die die Regierung Monti ins Auge gefasst hat. “Da reden wir über Bereiche, in denen ganz klar unsere Autonomiebestimmungen verletzt worden sind”, so Durnwalder. Auch hier gelte es demnach, zunächst das direkte Gespräch mit Ministerpräsident Mario Monti zu suchen, um diese Brüche von Statut, Paketregelungen und Mailänder Abkommen aus der Welt zu schaffen. “Sollten auch nach den Verhandlungen mit Rom aber Bereiche übrig bleiben, in denen der Staat grundlegende Autonomiebestimmungen verletzt, so habe ich heute um die entsprechende Unterstützung Wiens ersucht”, so der Landeshauptmann, der von Vizekanzler Spindelegger darüber informiert worden ist, dass dieser schon bald zu Besuch in Rom sei. “Bei diesem Besuch wird auch die Südtiroler Autonomie ein Thema sein”, habe ihm Spindelegger versprochen, erklärte Durnwalder.

Zum Brenner-Basistunnel versicherte Spindelegger, dass Österreich das Projekt nicht infrage stelle, was der Vizekanzler auch beim Treffen mit Ministerpräsident Monti bestätigen werde. Österreich prüfe allerdings, ob bei diesem Bauvorhaben Einsparungen erreicht werden könnten. Zur Sprache kam heute schließlich auch die Frage nach einer eventuellen doppelten Staatsbürgerschaft für die Südtiroler. “Ich wollte beim Außenminister in Erfahrung bringen, inwieweit es auf die Frage der doppelten Staatsbürgerschaft Antworten gebe, nachdem ich weiß, dass Österreich die Angelegenheit eingehend prüft”, so Durnwalder. Spindelegger habe ihm erklärt, dass er das Thema sowohl im Lichte der österreichischen Regelungen, als auch in jenem internationaler Konventionen prüfen lasse, dass ein Ergebnis dieser Überprüfungen aber noch ausstehe. Er persönlich sei gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, hatte Spindelegger noch vor einigen Wochen in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung (TT) erklärt, was für massive politische Wogen sorgte.

Zu Gast bei der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen: Peter Jankowitsch, Luis Durnwalder, Wolfgang Schüssel, Andreas Khol
Foto: LPA

Nach seinem Treffen mit Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger sowie einem Vortrag zur Südtirol-Autonomie vor der von Altbundeskanzler Wolfgang Schüssel geleiteten Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik  und die Vereinten Nationen (siehe Foto) war Landeshauptmann Durnwalder in der Wiener Hofburg zu Gast bei Bundespräsident Fischer. Die Themen des rund einstündigen Gesprächs waren die selben, wie jene beim Treffen mit Spindelegger, allen voran die Pläne der Regierung Monti zu Sparen und Liberalisierung, der Ausbau der Eisenbahnachse über den Brenner, sowie die Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler.

“Es geht in erster Linie darum, dass wir Ministerpräsident Monti von der – auch verfassungsrechtlichen – Bedeutung unserer Autonomie überzeugen”, erklärte der Landeshauptmann. Diese Aufgabe werde zunächst die Südtiroler Politik zu übernehmen haben. Erst im Falle eines Scheiterns in den Verhandlungen mit Monti wolle man sich an Wien wenden.

Zweites Thema des Gesprächs mit dem Bundespräsidenten war der Ausbau der Eisenbahnachse über den Brenner, deren technische Umsetzung (samt Möglichkeiten zu Einsparungen) von österreichischer Seite geprüft werden soll. “Ich habe den Bundespräsidenten noch einmal über die Position der Südtiroler Landesregierung informiert, die nach wie vor davon überzeugt ist, dass es zum BBT keine Alternative gibt”, so der Landeshauptmann, der eine technische Überprüfung durchaus verstehen kann, aber gleichzeitig darauf drängt, dass die Arbeiten nicht unterbrochen werden. Der Bundespräsident habe ihm gegenüber indes betont, dass er nicht die Bundesregierung ersetzen könne, dass er aber dafür sei, dass internationale Vereinbarungen und Verpflichtungen eingehalten würden.

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Donnerstag, 27. Oktober 2011, von Elmar Leimgruber

Nationalfeiertag 2011- Eindrücke in Bildern

Das war der Nationalfeiertag 2011: Das Wetter war zwar eher trist. Dennoch nutzten viele die Gelegenheit, den österreichischen Bundespräsidenten, das österreichische Parlament, verschiedene Ministerien, die Vorführungen der Helfer Wiens und das Gratis-Kurzkonzert der Vereinigten Bühnen Wien (VBW) zu besuchen. 650.000 Besucher kamen (nach dessen Angaben seit Donnerstag) allein zur ebenfalls stattfindenen Leistungsschau des Bundesheeres.

“Wenn wir heute alle gemeinsam auf diese Leistungen unseres Bundesheeres stolz sind und im Besonderen auch auf die traditionelle Leistungsschau des Bundesheeres hier am Heldenplatz, dann sind wir stolz auf die Leistungen eines Österreichischen Bundesheeres, das auf der verfassungsmäßig verankerten Wehrpflicht aufbaut”, sagte Bundespräsident Heinz Fischer (auch oberster Befehlshaber des Bundesheeres), der damit erneut die Wehrpflicht (gegenüber Verteidigungsminister Norbert Darabos, der dessen Abschaffung anstrebt) verteidigte.

Besuche beim Bundespräsidenten und Bundeskanzler und einigen Ministerien habe ich bereits am Nationalfeiertag 2010 dokumentiert. Daher liegt heuer der Schwerpunkt meiner Fotodokumentation bei der Leistungsschau des Bundesheeres und beim Konzert der VBW (Drew Sarich, Andreas (Andi) Bieber, Ann Mandrella, Kai Peterson, Dominik Hofbauer, Ana Milva Gomes, Dagmar Hellberg). Hier sind Eindrücke in Bildern (Fotos) vom österreichischen Nationalfeiertag 2011:

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Sonntag, 17. Juli 2011, von Elmar Leimgruber

Otto von Habsburg beigesetzt – Eindrücke in Bildern

Otto von Habsburg-Lothringen wurde am Samstag 16. Juli 2011 feierlich beigesetzt: Zunächst feierte der Wiener Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn ein Requiem für den vor 14 Tagen verstorbenen großen Österreicher und Europäer. Zu Beginn des Requiems erinnerte der Wiener Erzbischof an die Aussage des Verstorbenen, wonach der wichtigste Moment jedes Menschen der  Tod sei, der jenseits der Schwelle liege, “vor der wir alle noch stehen”. Während Kaiser Franz Josef II. den schwerwiegenden Fehler, den Ersten Weltkrieg zu erklären, begangen habe, sei Otto von Habsburg zeitlebens ein Friedensstifter gewesen: Der Krieg, der im Juli 1914 begann, habe “zum sinnlosesten Blutvergießen geführt, dem auch das  Bemühen des Vaters unserer Verstorbenen, des seligen Kaisers, nicht mehr Einhalt gebieten konnte, und auch die beiden schlimmsten, massenmordenden Ideologien, die die Menschheit bisher gekannt hat, waren bittere giftige Früchte auch dieses Krieges”.

Der Kardinal nannte die Fähigkeit Otto von Habsburgs, “sich wach und ohne Scheu auf völlig neue Situationen einzulassen”, und “den Mut  und die Entschiedenheit, an dem festzuhalten, was er als Erbe und Auftrag aus seiner Herkunft” angesehen habe, “bewundernswert”. Die  Widersprüchlichkeit der Urteile über den Verstorbenen kämen aus diesen seinen Eigenschaften: “Den einen zu modern, zu unkonventionell, den anderen zu konservativ, ja reaktionär. In Wirklichkeit ist er, so sehe ich es, ein leuchtendes Beispiel einer unbeirrten, lebenslangen Treue zu seiner eigenen, unverwechselbaren Berufung,” erklärte der Kardinal.

“Mit aller Leidenschaft seines Herzens, seiner großen Intelligenz und seines  Mutes hat er dem Friedensprojekt Europa gedient. Gewiss, auch eine noch so gut gelungene europäische Integration schafft nicht das Paradies auf Erden. Das ist auch nicht Aufgabe der Politik. Aber ein gutes gedeihliches Zusammenleben der Völker und Kulturen, der Sprachen und Religionen zu fördern, darin sah Otto von Habsburg seinen Auftrag, seine Berufung, in Treue zum Erbe seines Hauses, im Geiste des Evangeliums Jesu Christi, das die Friedensstifter seligpreist,”so Kardinal Schönborn.

Otto Habsburg sei ein „großer Europäer“, der sich unermüdlich „für den Frieden, das Miteinander der Völker und eine gerechte Ordnung auf dem Kontinent eingesetzt“ habe, betonte der Apostolische Nuntius Peter Stephan Zurbriggen im Auftrag von Papst Benedikt XVI.

Neben dem österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer, Bundeskanzler Werner Faymann, Vizekanzler Michael Spindelegger und weiteren österreichischen Regierungsmitgliedern,  Georgiens Staatspräsident Michail Saakaschwili, den Regierungschefs Kroatiens und Mazedoniens, EP-Präsident Jerzy Buzek und dem tschechischen Außenminister Karel Schwarzenberg nahmen auch Vertreter des Hochadels so König Carl XVI. Gustaf und Königin Silvia von Schweden, Großherzog Henri und Großherzogin Maria Teresa von Luxemburg, Fürst Hans-Adam II. und Fürstin Marie Aglae von Liechtenstein sowie die Ex-Könige von Rumänien, Michael I. und Bulgarien, Simeon II. sowie Prinzen und Prinzessinnen aus Belgien, England und Spanien teil. Auch zahlreiche Traditionsverbände, darunter eine gemeinsame Abordnung von Schützen aus Innsbruck/Wilten (Tirol) und Meran (Südtirol) sowie aus dem Trentino nahmen neben Zentausenden Trauernden erwiesen Otto von Habsburg im anschließenden Kondukt zur Wiener Kapuzinergruft die letzte Ehre.

Hier sind Eindrücke in Bildern sowohl vom Requiem im Stephansdom als auch vom Kondukt durch die Wiener Innenstadt.

Achtung: Alle Fotos sind © Elmar Leimgruber, redakteur.cc : Keine Verwertung ohne vorherige schriftliche Genehmigung.

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Freitag, 1. Juli 2011, von Elmar Leimgruber

Österreichs Bundespräsident: Habe Südtirol immer im Fokus

Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer (links) mit Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder (rechts) und Tirols Landeshauptmann Günther Platter (Bildmitte)
Foto: LPA

Anfang Juni war Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer auf offiziellem Südtirolbesuch (wir berichteten) und nun gestern (30.Juni) waren Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder gemeinsam mit Richard Theiner, dem Chef der regierenden Südtiroler Volkspartei (SVP) und dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter zu Gast bei Bundespräsident Fischer in der Hofburg in Wien und beim österreichischen Außenminister Michael Spindelegger. Österreich werde die Entwicklung der Südtirol-Autonomie weiterhin genau verfolgen, betonte Bundespräsident Heinz Fischer bei seinem Empfang und verwies dabei auf das ausgezeichnete Vertrauensverhältnis zwischen Wien und Bozen.

Das Mailänder Abkommen, aktuelle Durchführungsbestimmungen, die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler und die Selbstbestimmung waren die Themen, die Landeshauptmann Luis Durnwalder am Wiener Minoritenplatz mit dem österreichischen Außenminister Michael Spindelegger besprochen hat.

“Uns – der Präsidentschaftskanzlei und der österreichischen Regierung – ist ein regelmäßiger Meinungsaustausch wichtig. Dank des gegenseitigen Vertrauens ist der Informationsfluss bestens. Wir verfolgen jedenfalls die Entwicklungen in Südtirol sehr aufmerksam”, sagte der österreichische Bundespräsident. Vor diesem Hintergrund sprachen Durnwalder, Theiner und der ebenfalls anwesende Chef der Tiroler Landesregierung Günther Platter über den Stand der Beziehungen zwischen Österreich und Italien, besonders in jenen Bereichen, die Südtirol, aber auch das Bundesland Tirol betreffen.

Südtirols Regierungschef Durnwalder im Gespräch mit Österreichs Außenminister Spindelegger (rechts).
Foto: LPA

Landeshauptmann Durnwalder hat das Treffen mit Vizekanzler und Außenminister Spindelegger zum Anlass genommen, um die österreichische Regierung über die jüngsten Entwicklungen zu unterrichten. “Ich habe Spindelegger über die Auswirkungen des Mailänder Abkommens und die damit verbundenen Verhandlungen zum Übergang von Kompetenzen vom Staat auf das Land informiert”, erklärte Durnwalder. Außerdem habe die Delegation dem Außenminister die jüngsten Durchführungsbestimmungen erläutert.

Zweiter Schwerpunkt des Gesprächs war die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler. Durnwalder und Theiner haben Spindelegger das Gutachten des Verfassungsrechtlers Walter Obexer übergeben. Außenminister Spindelegger betonte, dass die österreichische Regierung derzeit auf mehreren Ebenen Gutachten einhole, um die Auswirkungen einer doppelten Staatsbürgerschaft festzustellen sowie die Kompatibilität mit der österreichischen Verfassung zu überprüfen. “In den kommenden Monaten, wenn die Gutachten der Regierung vorliegen, wird es ein weiteres Treffen zwischen Bundesregierung und Südtirol geben”, erklärt Durnwalder die nächsten Schritte.

Im Außenministerium ist außerdem über die Begnadigung der Südtirol-Aktivisten gesprochen worden. Spindelegger hat der Delegation um Landeshauptmann Durnwalder mitgeteilt, dass er über dieses Thema mit seinem italienischen Amtskollegen Franco Frattini gesprochen habe. “Spindelegger hat uns zugesagt, dass er nach dem heutigen Treffen erneut das Gespräch mit Frattini suchen werde”, so Durnwalder.

SVP-Chef Richard Theiner, Luis Durnwalder, Heinz Fischer und Günther Platter (von links)
Foto: LPA

Beim Thema Selbstbestimmungrecht sei man sich einig darüber gewesen, so Durnwalder, dass die Selbstbestimmung zwar ein unveräußerliches Recht eines jeden Volkes sei, dass es derzeit aber keinen Grund gebe, dieses Recht einzufordern, weil Italien die geltenden Verträge einhalte. Deshalb werde man weiter auf die Autonomie bauen. Dies sei derzeit der richtige Weg, erklärte Durnwalder.

Nach den Treffen mit Fischer und Spindelegger unterstrich Landeshauptmann Durnwalder die Wichtigkeit eines funktionierenden Informationsaustausches zwischen Südtirol und Österreich: “Wir sind froh, dass unser Land der Bundesregierung und Bundespräsident Fischer ein wichtiges Anliegen ist und dass uns Regierung und Staatsoberhaupt freundschaftlich verbunden sind.” Nach den Treffen in Wien reiste Durnwalder weiter nach Salzburg, wo er heute, Freitag, am Treffen der Arge Alp-Regierungschefs teilnehmen wird.

Was das Bundesland Tirol angeht, sagten sowohl Bundespräsident Fischer als auch Landeshauptmann Platter, dass man nördlich des Brenners die Südtiroler Anliegen immer unterstütze und dass man nun in verschiedenen Bereichen gemeinsame Lösungen anstrebe und konkretisieren möchte.

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