ÖH-Wahl 2011

Vom 24. bis 26. Mai 2011 finden die Wahlen der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) statt. Die 2009 mögliche elektronische Wahlmöglichkeit über Internet ist heuer nicht möglich. Im Prinzip sind über 200.000 Studierende sind dazu aufgefordert eine neue “Exekutive der ÖH” zu wählen, im Prinzip deshalb, weil bedauerlicherweise ein Großteil der (natürlich weiblichen und männlichen) Studenten nicht an den Wahlen teilnimmt: 2009 beispielsweise hat sich nur ein Viertel der Wahlberechtigten an der Wahl seiner Studentenvertreter beteiligt.

Dies liegt in den den meisten Fällen sicher nicht am mangelnden Interesse der Studenten an der Universität, sondern vielmehr daran, dass jene Gruppierungen, die nach außen hin für die Hochschülerschaft allerseits präsent sind, keinesfalls die Meinung des Großteils der Studentinnen und Studenten wiedergeben, sondern im Gegenteil bei vielen direkt Beteiligten nur verständnisloses Kopfschütteln auslösen. Aber anstatt aktiven Einsatz für studentische Ziele zu betreiben, konzentrieren sich die meisten lieber auf ihr Studium (anstatt zu blockieren) und verweigern auch die Teilnahme an der ÖH-Wahl, während viele -vor allem linksorientierte- Langzeitstudenten natürlich ihre eigenen Privilegien, die sie als Studenten haben, auch durch das Wählen ihrer Gesinnungsgenossen erhalten wollen. Natürlich aber gilt mein Dank und Respekt jenen Studentenvertretern, die idealistisch und unbezahlt heute schon für ihre Kolleginnen und Kollegen tatsächlich studentische Hilfestellung leisten.

Natürlich aber ist es tragisch und bedenklich, wenn der Großteil der Studenten (knapp 75 Prozent) weder ihr Wahlrecht weder an einer vor Jahren stattfindenden Urabstimmung über die ÖH als Chance sah, tatsächlich was zu verändern, noch heute bereit ist, seine eigene, andere Meinung aktiv in die Hochschulpolitik einzubringen. Zweiteres hängt einerseits vielleicht mit Frust über die aktuellen Studentenvertreter und einer gewissen Ohnmacht diesen gegenüber zusammen, andererseits aber auch damit, dass ausschließlich den grossen Fraktionen in der ÖH das nötige Geld (der Studenten, denn es herrscht ja bedauerlicherweise eine ÖH-Zwangsmitgliedschaft aller an Österreichs Universitäten Studierenden) für Promotionzwecke zur Verfügung steht (sie zudem auch die Rückendeckung ihrer Parlamentsparteien genießen) und weswegen andere, kleinere, aber vielleicht vor allem inhaltlich weit interessantere  Fraktionen daher kaum wahrgenommen werden. Zudem fehlt Kleingruppen vielfach das nötige Kämpferische für studentische Ziele, was ihnen hoffentlich auch entsprechende Aufmerksamkeit bei den Studenten bescheren würde.

Und dennoch gibt es sie immer wieder mal, eine kleine Gruppierung, die heuer wiederum bei der ÖH-Wahl antritt und eine echte Alternative zur Übermacht der großteils ausschließlich linken Standpunkte (selbst die angeblich der ÖVP nahestehende Aktionsgemeinschaft vertrat in der Vergangenheit vielfach dieselben politischen Standpunkte wie die grünen oder sozialistischen Studentenorganisationen; dies sollte sich schnellstens ändern) darstellen: die Junge Europäische Studenteninitiative (JES), die jedoch ausschließlich an der Uni Wien kandidiert und -so scheint es mir- leider sehr elitär denken dürfte (und was daher auch kaum mehrheitsfähig ist). Diese war seinerzeit eine der wenigen Studentenbewegungen, die der Pflichtmitgliedschaft in der ÖH ein Ende setzen wollten. Und heute trten sie vor allem für eine Entpolitisierung der ÖH ein, zumal diese ja immer wieder zu allen möglichen -auch studentenfernen- Themen Stellung bezieht und hier ihre ideologischen Botschaften auf Kosten aller Studenten breittritt. Insofern ist es lobenswert, dass wenigstens eine Fraktion dafür eintritt, dass die ÖH, wenn man denn schon als Student Zwangsmitglied dieser wird, eine reine Service-Einrichtung für Studenten wird anstatt dass das Studierenden-Geld weiterhin für ÖH-eigene Prestige- und Ideologisierungskampagnen verschwendet wird.

Und ja, eigentlich halte ich die ÖH, wie sie derzeit agiert, für kontraproduktiv, sinnlos und überflüssig, weil sie nur unnötig Studentengelder verschlingt, die dann einfach für ideologische und politische Ziele missbraucht werden. Da sie nun aber nun mal existiert (was sich wohl so schnell wohl auch nicht ändern wird) und im Grunde (unabhängig von ihrem aktuellen Fehlverhalten) durchaus ihre Existenzberechtigung als echte Standesvertretung aller (!) Studierenden wäre, appelliere ich eindringlich an alle Studentinnen und Studenten, sich mit Programm und bisherigen Taten aller bestehenden Studentenfraktionen (abrufbar hier) zu beschäftigen sowie mit bestem Wissen und Gewissen an der ÖH-Wahl teilzunehmen und damit ihre eigene Verantwortung wahrzunehmen. Nur dann kann sich in Zukunft an den Universitäten was ändern. An sich ist die Wahl zwar auch überflüssig, aber es wäre verantwortungslos, würde man diese Möglichkeiten der Mitbestimmung abschlagen: Demokratie und Mitbestimmung wollen aktiv gelebt und praktiziert werden.