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Freitag, 3. Mai 2013, von Elmar Leimgruber
Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) die neue Liste der „Feinde der Pressefreiheit“ vor. Sie umfasst rund 40 Staatschefs, paramilitärische Gruppen und kriminelle Netzwerke, die unabhängige Journalisten verfolgen und versuchen, Medien gleichzuschalten. Neue „Feinde der Pressefreiheit“ sind demnach Ägypten, Syrien und Pakistan. Die Liste ist hier abrufbar.
Zahlreiche Organisationen beziehen zum heutigen Welttag der Pressefreiheit Stellung, darunter der Österreichische Journalisten Club (ÖJC): “Pressefreiheit ist unteilbar. Wenn man die Morde an Journalisten in Mexiko, Syrien und Afghanistan verurteilt, dann muss man auch im eigenen Haus, zum Beispiel bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für freie und demokratische Medien, für Ordnung sorgen”, argumentiert ÖJC-Präsident Fred Turnheim und fordert einen “Runden Tisch zur Verbesserung der Pressefreiheit in Österreich”.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) appelliert aus Anlass des Internationalen Tags der Pressefreiheit an die Medienunternehmer in Deutschland, die Arbeitsbelastung der Journalisten zu reduzieren und die redaktionelle Personalausstattung zu verbessern: „Die Pressefreiheit muss gelebt werden“, forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Das ist nur möglich, wenn Journalistinnen und Journalisten die Möglichkeit haben, frei und kritisch zu recherchieren.“ Eine unterbesetzte Redaktion sei dazu ebenso wenig in der Lage wie ein freier Journalist, der mehr auf Masse als auf Klasse setzen müsse, um wirtschaftlich zu überleben, so Konken.
Die Österreichische Journalistengewerkschaft fordert zum heutigen Tag freien Zugang zu Information sowie die Sicherung der materiellen Basis der Medien und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. “Österreichs Politiker und Behörden betrachten die Information der Bürgerinnen und Bürger immer noch als Akt obrigkeitlicher Gnade. Wir fordern daher die gesetzliche Verankerung einer behördlichen Informationspflicht”, so Franz C. Bauer, Vorsitzender der Journalistengewerkschaft in der GPA-djp. Der freie Zugang zur Information dürfe nicht Gegenstand behördlicher und politischer Willkür bleiben.
Den diesjährigen Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai nimmt der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) zum Anlass, mit einer Kampagne die Bedeutung von unabhängigen Zeitungen und Magazinen für die Wahrung der Pressefreiheit hervor zu streichen. “Wenngleich Soziale Medien Möglichkeiten des Meinungsaustausches bieten und Suchmaschinen Werkzeuge zur Informationsbeschaffung sind, können sie keine objektive Information gewährleisten oder gar die ‘Watchdog’-Funktion der freien Presse ersetzen”, zeigt sich VÖZ-Präsident Thomas Kralinger überzeugt.
Auf Platz 1 des ROG-Rankings der Pressefreiheit steht nicht mehr Norwegen (jetzt Platz 3) wie im Vorjahr, sondern heuer Finnland, gefolgt von den Niederlanden. Österreich verliert 7 Positionen und stürzt von Platz 5 auf 12. Die Schweiz verliert 6 Positionen und und belegt nun den 14. Platz, während Deutschland nur leicht absackt und jetzt auf Rang 17 liegt.
Neu auf der ROG-Liste der “Feinde de Pressefreiheit stehen u.a. die Muslimbruderschaft in Ägypten, die syrische Rebellengruppe Al-Nusra-Front und bewaffnete Rebellen im pakistanischen Baluchistan. Andere, wie die baskische Untergrundorganisation ETA und den birmanischen Präsidenten Thein Sein, zählt Reporter ohne Grenzen hingegen nicht mehr zu den „Feinden der Pressefreiheit“. Andere „Feinde der Pressefreiheit“ stehen seit Jahren unverändert auf der ROG-Liste. Dazu gehören RUSSLANDS Präsident Wladimir Putin, die Staatschefs von ASERBAIDSCHAN und BELARUS, Ilcham Alijew und Alexander Lukaschenko, Drogenkartelle aus MEXIKO, Mafiagruppen aus ITALIEN und Taliban-Chef Mullah Omar. Neu ist in diesem Jahr die Form, in der ROG die „Feinde“ präsentiert: Sie stellen sich in ironischen Selbstporträts vor oder werden in Form fiktiver Anklagen für ihre Verbrechen gegen die Pressefreiheit zur Rechenschaft gezogen.
In ÄGYPTEN tauschten die Muslimbrüder mithilfe ihrer Mehrheit im Parlament und ihrem Kandidaten Mohammed Mursi als Präsident die Herausgeber und Chefredakteure staatlicher Zeitungen aus und ersetzten sie mit Getreuen. Der von Mursi ernannte Generalstaatsanwalt Talaat Abdullah überzieht kritische Journalisten mit Klagen wegen Verleumdung, Beleidigung des Präsidenten und Verunglimpfung des Islam. Ausländische Korrespondenten werden als Spione diffamiert, einheimische Kollegen mit Gewalt bedroht.
In SYRIEN, wo seit Beginn des Aufstandes im März 2011 mindestens 23 Journalisten und 59 Bürgerjournalisten getötet wurden, zählt ROG Präsident Baschar al-Assad seit Jahren zu den „Feinden der Pressefreiheit“. Auf der aktuellen Liste stehen jedoch auch gegen ihn kämpfende Rebellen. Die im April 2011 gegründete Al-Nusra-Front greift systematisch Mitarbeiter syrischer Staatsmedien an, entführt Journalisten und bedroht ausländische Korrespondenten, die die Rebellen kritisieren. Neu hinzugekommen sind auf der Liste der „Feinde der Pressefreiheit“ 2013 außerdem religiöse Extremisten auf den MALEDIVEN und bewaffnete Gruppen in PAKISTAN, die in der rohstoffreichen Provinz Baluchistan für mehr Unabhängigkeit kämpfen.
In anderen Ländern hat sich die Situation laut ROG verbessert. Den Präsidenten von BIRMA, Thein Sein, zählt Reporter ohne Grenzen nicht mehr zu den „Feinden der Pressefreiheit“. Im Zuge innenpolitischer Reformen ließ er etliche regimekritische Journalisten frei, schaffte die Vorzensur für Printmedien ab und erlaubt seit April 2013 die Herausgabe privater Tageszeitungen. Ebenfalls von der Liste gestrichen wurde in SPANIEN die baskische Untergrundorganisation ETA, die den bewaffneten Kampf weitgehend eingestellt und Ende 2012 angekündigt hat sich aufzulösen. Nach wie vor müssen einige Journalisten im Baskenland unter Polizeischutz arbeiten, systematische Angriffe gegen Medien beobachtete ROG allerdings im vergangenen Jahr nicht mehr.
Tags: Afghanistan, Aserbaidschan, Ägypten, Österreich, Österreichische Journalistengewerkschaft, Österreichischer Journalisten Club (ÖJC), Belarus, Birma, Deutscher Journalistenverband (DJV), Deutschland, Feinde der Pressefreiheit, Finnland, Franz C. Bauer, Fred Turnheim, Freie Presse, GPA-djp, Informationspflicht, Internationaler Tag der Pressefreiheit, Italien, Journalismus, Journalisten, Liste der Feinde der Pressefreiheit, Malediven, Medien, Mexiko, Michael Konken, Niederlande, Norwegen, objektive Information, Pakistan, Presse, Pressefreiheit, Pressefreiheit-Rankings, Recherche, Redaktion, Reporter ohne Grenzen (ROG), ROG-Liste, Russland, Schweiz, Spanien, Syrien, Thomas Kralinger, VÖZ, Watchdog
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Sonntag, 16. Dezember 2012, von Elmar Leimgruber
Journalisten haben bekanntlich (siehe Bericht dazu vom September 2012) einen ähnlich zweifelhaften Ruf in der Bevölkerung wie Politiker. Befragt man die Journalisten aber über sich selbst, sehen sie sich sogar noch kritischer als die Bevölkerung. Dies geht aus einer Journalistenbefragung hervor, welche das meinungsfoschungsinstitut OGM im Auftrag des Österreichischen Journalisten Club (ÖJC) durchgeführt hat. Demnach sehen die Befragten ihren Berufsstand, was Objektivität der Berichterstattung und journalistische Ethik betrifft, äußerst kritisch.
Weitere Ergebnisse der Grobauswertung: Das Vertrauen der Journalisten in Politiker ist sogar noch geringer als bei der Bevölkerung. Nur jeder dritte Befragte hat eine journalistische Fachausbildung abgeschlossen, der größte Teil wurde on the job journalistisch ausgebildet. Das Interesse an Weiterbildung ist daher sehr hoch, die interessantesten Themen sind online-Journalismus und Recherche.
Die Arbeitszufriedenheit ist sehr gut bei Klima und Kollegialität, schwach bei interner Information und Weiterbildung. Die arbeitsrechtliche Problematik hat sich in den letzten Jahren offensichtlich verbessert, drei von vier Befragten haben ein Dienstverhältnis, prekäre Dienstverhältnisse kommen nur noch selten vor, jeder Vierte ist selbständig. Auch persönliche Probleme wie Stress, burn out, Partnerschaft, Ernährung und Alkohol werden offen beantwortet.
Insgesamt 718 Journalisten haben sich laut ÖJC an der OGM-Umfrage beteiligt. Damit hat diese Studie große Aussagekraft nicht nur für den Berufsstand insgesamt, sondern auch für verschiedenste Segmente und Gruppen im Journalismus. Detailanalysen und Feinauswertungen erfolgen am 15. Jänner 2013 um 10.00 Uhr im Rahmen einer Presssekonferenz im ÖJC-Press Center, Blutgasse, 1010 Wien.
Tags: Arbeitszufriedenheit, ÖJC, Österreichischer Journalisten Club (ÖJC), Image, Journalismus, Journalisten, Journalistenbefragung, Journalistenstudie Österreich, journalistische Ethik, Medien, Objektivität, OGM, Online-Journalismus, Presse, Pressekonferenz, Recherche, Redakteure, Selbstbild, Studie, Umfrage, Weiterbildung
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Mittwoch, 4. April 2012, von Elmar Leimgruber
Bereits zum achten Mal werden in diesem Jahr kritische Journalistinnen und Journalisten durch den Otto Brenner Preis ausgezeichnet. “Kritischer Journalismus – Gründliche Recherche statt bestellter Wahrheiten” unter diesem Motto vergibt die Otto Brenner Stiftung (OBS) 2012 sechs Preise und drei Recherche-Stipendien für junge Talente im Journalismus. Für “Journalismus mit Qualität und Substanz” steht ein Preisgeld in Höhe von 47.000 Euro zur Verfügung. In den vergangenen Jahren wurden jeweils mehr als 500 Bewerbungen eingereicht. Die Ausschreibung 2012 läuft noch bis einschließlich 31. Juli.
Teilnehmen und vorgeschlagen werden können ab sofort alle Journalistinnen und Journalisten mit Beiträgen aus Print, Hörfunk, Fernsehen und dem Internet. Eine unabhängige Jury prämiert am 27. September drei intensiv recherchierte und anspruchsvolle Beiträge (1.-3. Preis, 10.000, 5.000 und 3.000 Euro). Hinzu kommen ein mit jeweils 2.000 Euro dotierter Newcomer- und ein Medienprojekt-Preis. Die Preisverleihung findet dann am 30. Oktober 2012 in Berlin statt. Festredner wird der ehemalige ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender sein. Weitere Informationen zum Otto Brenner Preis und alle notwendigen Informationen zur Bewerbung sind online abrufbar. Der Preis für kritischen Journalismus orientiert sich am politischen Vermächtnis des langjährigen IG Metall-Vorsitzenden Otto Brenner, der Zivilcourage zum Maßstab seines Handelns machte. Den “aufrechten” Gang forderte er auch von anderen ein. “Nicht Ruhe und Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige demokratische Wachsamkeit.” (Otto Brenner 1968)
Ziel des Wettbewerbs ist es, gesellschaftlich relevante aber vernachlässigte Themen in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken. Der Otto Brenner Preis soll Journalistinnen und Journalisten ermutigen, unbequeme Fragen aufzugreifen und Missstände in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft klar zu benennen. Anliegen des Wettbewerbs ist die Prämierung von Beiträgen, die sich vom breiten Meinungsstrom der Berichterstattung durch eine eigenständige und vor allem gründliche Rechercheleistung absetzen und in Sprache, Stil und Darstellungsweise überzeugen.
Der Brenner Preis “Spezial” zeichnet die beste Analyse (Leitartikel, Kommentar, Essay) mit 10.000 Euro aus und soll dazu beitragen, dem Trend zum “Kikeriki-Journalismus” (Heribert Prantl) und der unkritischen Übernahme einer Mehrheitsmeinung entgegenzuwirken. Der Preis soll den Mut zur klaren, pointierten und sorgfältig begründeten Meinung stärken. “Demokratie braucht Vielfalt, gerade in den kommentierenden Darstellungsformen. Der Preis will daher Texte prämieren, die Aufklärung fördern, die anregen und aufregen”, teilte die Stiftung zum Start der Ausschreibung 2012 mit.
Drei Recherche-Stipendien in Höhe von jeweils 5.000 Euro sollen es jungen Nachwuchsjournalisten ermöglichen, wichtige Themen aufzugreifen und über einen längeren Zeitraum zu recherchieren. Die Stipendien werden in Zusammenarbeit mit der Journalistenvereinigung “netzwerk recherche” (nr) vergeben und von erfahrenen Redakteuren betreut. Beispiele erfolgreicher OBS-Recherche-Stipendien sind u.a. die Filme von Golineh Atai über “Auslandsadoptionen im globalen Kindermarkt” und das Buch “Bertelsmannrepublik Deutschland – Eine Stiftung macht Politik” von Thomas Schuler. 2007 erhielt Astrid Geisler für die Reportage “Das vergessene Land” den Theodor-Wolff-Preis. Die preisgekrönte Reportage ist das Ergebnis eines OBS-Recherche-Stipendiums.
Tags: Analyse, Aufklärung, bestellte Wahrheiten, Demokratie, demokratische Wachsamkeit, Fernsehen, Hörfunk, Heribert Prantl, IG Metall, Internet, Journalismus, Journalisten, Journalistenpreis, Kikeriki-Journalismus, kritischer Journalismus, Medien, Medienprojekt, Mehrheitsmeinung, Meinung, Mewhrheitsmeinung, Nikolaus Brender, Otto Brenner, Otto Brenner Preis, Otto Brenner Stiftung (OBS), Presse, Print, Qualität, Recherche, Recherche-Stipendium, Vielfalt, Wettbewerb, Zivilcourage
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Mittwoch, 15. Februar 2012, von Elmar Leimgruber
Der Eurovision Song Contest ist nicht unpolitisch, kritisieren Reporter ohne Grenzen
Grafik: eurovision.de/NDR
“Der Eurovision Song Contest (ESC) ist nicht einfach eine unpolitische Musikveranstaltung, wie die Organisatoren uns weismachen wollen”, sagt ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. “Er findet in einem Land statt, in dem es keine freie Berichterstattung gibt und kritische Journalisten bedroht werden”, so Rediske. Reporter ohne Grenzen fordert daher von der aserbaidschanischen Regierung, die Visavergabe und Akkreditierung für ausländische Journalisten frei und transparent zu gestalten. Unbehinderte Recherche muss vor, während und nach dem ESC sowohl in Baku als auch im Rest des Landes möglich sei. Journalisten dürfen in ihrer Arbeit nicht thematisch beschränkt werden.
Einen Tag vor dem Deutschland-Finale des Eurovision Song Contests (ESC) ruft Reporter ohne Grenzen (ROG) zudem alle am Contest daher alle Beteiligten auf, sich intensiv mit dem Gastgeberland Aserbaidschan auseinanderzusetzen und öffentlich Position zu den Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit dort zu beziehen. Rediske: “Jury, Journalisten, Produzenten und Sänger – sie alle können und sollten dazu beitragen, dass die Menschenrechtsverletzungen nicht ignoriert werden.”
Zum Eurovision Song Contest versucht die aserbaidschanische Regierung – mit tatkräftiger Hilfe westlicher PR-Agenturen – ihr Land als modernen, offenen Staat zu präsentieren. Als für den Bau einer millionenschweren Veranstaltungshalle im Zentrum Bakus etliche Einwohner mit Gewalt aus ihren Häusern vertrieben wurden, versuchten die Behörden hingegen, eine unabhängige Berichterstattung zu verhindern. „Die Diskrepanz zwischen der glitzernden PR-Fassade und der bitteren Wirklichkeit Aserbaidschans kann nur eine unabhängige Presse sichtbar machen“, betont ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske.
ROG zählt den aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew zu den Feinden der Pressefreiheit, Journalisten arbeiten in dem südkaukasischen Land unter ständiger Bedrohung. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben lokaler NGOs über 50 Medienvertreter überfallen oder von der Polizei angegriffen, besonders während der Proteste gegen die Regierung im Frühjahr 2011. Immer wieder werden Journalisten und Blogger aus fadenscheinigen Gründen verhaftet. Awas Sejnalli, Chefredakteur der Zeitung Chural, sitzt seit Ende Oktober 2011 im Gefängnis, nachdem er in Artikeln den autokratisch regierenden Präsidenten Ilcham Alijew kritisiert hatte. Gegen mehrere Blogger, die im Frühjahr zu Protesten aufgerufen hatten, wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Morde an den Journalisten Elmar Husejnow (2005) und Rafik Tagi (2011) sind bis heute nicht aufgeklärt.
Tags: Aserbaidschan, Baku, Eurovision Song Contest (ESC), Journalismus, Journalisten, Medien, Meinungsfreiheit, Menschenrechtsverletzungen, Michael Rediske, NGOs, Presse, Pressefreiheit, Recherche, Reporter ohne Grenzen (ROG)
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Donnerstag, 9. Februar 2012, von Elmar Leimgruber
Das deutsche Nachrichtenmagazin “Stern” ist seit gestern auch offiziell “investigativ”. Die stern-Unit Investigative Recherche bündelt ab sofort online einen digitalen Briefkasten für Informanten, einen Recherche-Blog, Projekte sowie aktuelle Beiträge der insgesamt sieben Recherchespezialisten.
Der digitale Briefkasten bietet Informanten die Möglichkeit, den “Stern”-Journalisten Hinweise über unbekannte Missstände und kriminelle Machenschaften zu übermitteln und dabei als Absender anonym zu bleiben. Neben Nachrichten können auch Dokumente in allen gängigen Formaten hochgeladen werden. Darüber hinaus finden User der Seite Details zu dem Redaktionsteam aus Online-Rechercheuren und Aktenspezialisten, Factcheckern und einer Datenjournalistin: in Form ihrer Schwerpunktthemen, Referenzartikel und Kurzbiografien.
Im Blog der Seite beleuchten die Rechercheure zukünftig auch unveröffentlichte Hintergründe und neue Entwicklungen zu Geschichten. Ergänzt werden sie z.B. durch digitale Infografiken aus dem Bereich des Datenjournalismus und persönliche Randnotizen. Die englische Subsite der neuen Adresse öffnet die wichtigsten Bausteine dieses Angebots auch für User international. Oliver Schröm, Leiter des Teams Investigative Recherche beim stern: “Unser Ziel ist es, eine vertrauenswürdige Adresse zu schaffen und sie als Referenz zu etablieren, sowohl für Informanten als auch für interessierte Leser.”
Gegründet im Juni 2010 arbeitet die Unit Investigative Recherche unter der Leitung von Oliver Schröm themenübergreifend zusammen mit den verschiedenen Ressorts der stern-Redaktion. Zu den teils international beachteten Scoops dieser Arbeit gehören u. a. das weltweit einzige Interview mit dem untergetauchten Liechtensteiner Datendieb Heinrich Kieber, die Enthüllung eines asiatischen Mafiarings, der weltweit Fußball-Länderspiele manipulierte, sowie die Hintergründe zur Rekrutierung von Dschihad-Kriegern in Deutschland.
Tags: digitaler Briefkasten, Investigative Recherche, Journalismus, Journalisten, Medien, Oliver Schröm, Online, Recherche, Recherche-Blog, Redaktion, Stern, Stern Investigativ
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Montag, 7. März 2011, von Elmar Leimgruber
v.l.n.r.: Martina Ressmann, APA-OTS, Harald Sorger, Putz & Stingl, Rainer Fleckl, Kurier und Norbert Welzl, ÖJC
Foto: APA-ots
Wer brisantes Material über Unternehmen und Institutionen hat und möchte, dass dies veröffentlicht wird, hat nun auch in Österreich ein Tool zur Verfügung, um anonymisiert die Kurier-Aufdeckerplattform AustroLeaks zu kontaktieren und mit bislang unbekannten Dokumenten zu versorgen. Rainer Fleckl, Leiter des Ressorts “Investigative Recherche” der Tageszeitung “Kurier”, stellte im Zuge des 71. Treffpunkt Radios das hauseigene Aufdeckertool AustroLeaks vor.
Das Tool basiert auf dem jenem vom deutschen Kurier-Minderheitseigentümer WAZ (Westdeutsche Allgemeine Zeitung), die ebenfalls Informationsfreudigen die Möglichkeit, Brisantes anonymisiert upzuloaden. Im Gegensatz aber etwa zu Wikileaks gibt es weder auf WAZ-Leaks, noch auf AustroLeaks öffentlich zugängliches Quellenmaterial, erklärte Fleckl auf Anfrage von redakteur.cc. Die upgeloadeten Dokumente stellen lediglich eine redaktionsinterne Hilfe für das Recherche-Team dar, um die Bausteinchen einer Story zusammenzufügen.
Fleckl sichtet das Material und entscheidet anschließend über eine weitere Recherche. “Im Grunde genommen ist es wie ein digitaler Briefkasten, über den mit der Redaktion in direkte Interaktion getreten werden kann”, so Fleckl. Die Motive sind klar: “Medien müssen sich in Zukunft mehr und mehr differenzieren – und dazu zählen eben auch Exklusiv-Stories.”
Seit Dezember 2010 betreibt der Kurier sein eigenes Investigativ-Ressort. AustroLeaks ebnet dabei den direkten
elektronischen Weg in die Redaktion. “Unser Ressort kann sich mit zwei Angestellten, die zusätzlich immer noch Artikel für ihre ursprünglichen Ressorts schreiben, im Falle einer neuen Investigation voll und ganz darauf stützen”, so Fleckl auf die Frage, wie viele neue Ressourcen hierbei in Anspruch genommen würden.
Dass dieser neue Zugang auch für Journalistinnen und Journalisten neue Herausforderungen bedeutet, beschreibt Fleckl so: “Die Beweggründe, Informationen preis zu geben, sind oftmals sehr emotionale. Es gibt immer wieder Menschen, die einfach nicht weiter zusehen wollen und dann auspacken. Recherchen können sich über Monate
bis Jahre hinziehen. Schlussendlich überlegen wir aber immer auch, ob man als Journalist verantworten kann, was man schreibt bzw. ob es wichtig ist, dass z.B. im Artikel alle Namen erscheinen, oder ob wir das dann der Anklage überlassen. Für den Leser macht es oft keinen Unterschied, für die handelnden Personen natürlich schon. Wir sind
uns hier der Konsequenzen sehr bewusst,” so Fleckl.
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Samstag, 18. Dezember 2010, von Elmar Leimgruber
- Wikileaks-Logo: www.wikileaks.org bzw. www.wikileaks.ch
Nach den WikiLeaks-Enthüllungen von US-Botschaftsdepeschen haben mehrere Regierungen Webseiten und Medien zensiert. Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die staatlichen Maßnahmen, den Zugang zu WikiLeaks-Seiten zu sperren und Ausgaben von Printmedien mit Berichten über die Dokumente zu verbieten. Die Zensurmaßnahmen sind ROG zufolge “unverhältnismäßig” und “verletzen das Recht auf Informationsfreiheit”. Mit WikiLeaks solidarisieren sich mittlerweile auch weitere Journalistenorganisationen wie beispielsweise der Deutsche Journalisten Verband (DJV) und der österreichische Journalisten Club (ÖJC) (Zum Thema siehe auch den Kommentar auf meinsenf.net bzw. auf redakteur.cc).
“Es ist mit den Grundsätzen der Meinungsfreiheit nicht vereinbar, wenn Politik und Wirtschaft versuchen, Zensur auszuüben”, mahnt DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. “Dies wird im Fall Wikileaks in massiver Weise praktiziert.” Es sei deshalb gut und notwendig, dass sich einige Zeitungen jetzt klar zu den gegen Wikileaks gerichteten Zensurversuchen positionierten. Das WikiLeaks-Material entbinde Journalisten nicht von ihrer Pflicht zur Recherche. “Die Leser und Zuschauer müssen sich darauf verlassen können, dass das Material authentisch ist.” Deshalb ersetze WikiLeaks keineswegs den Journalismus, sondern bereichere ihn. “Wer die Quelle unterdrückt, schadet dem Journalismus”, so DJV-Vorsitzender Konken.
WikiLeaks sei zwar kein journalistisches Produkt, aber ein wichtiger Informant für Journalisten und “der Informantenschutz ist einer der Grundpfeiler der journalistischen Arbeit und damit Bestandteil der Pressefreiheit,” schreibt der ÖJC. “Die Einschränkung der Verbreitung von Information widerspricht der freien Meinungsäußerung und ist daher ein Anschlag auf die Pressefreiheit und die Grundrechte”, begründet ÖJC-Präsident Fred Turnheim die Solidarität des ÖJC mit WikiLeaks.
Mit Online-Sperrungen will die US-amerikanische Luftwaffe laut ROG Soldaten und Angestellte der Armee daran hindern, die veröffentlichten Dokumente des Außenministeriums einzusehen. Nach Informationen des “Wall Street Journal” ließ die Air Force den Zugang zu mindestens 25 Internetseiten von Medien und Blogs blockieren. Damit sind unter anderem die Online-Ausgaben von Zeitungen und Zeitschriften wie “The Guardian”, “Le Monde”, “Der Spiegel” und “El País” ohne Sondergenehmigung nicht mehr von Computern des Militärs aus zugänglich.
Zuvor hatte am 3. Dezember das Weiße Haus die Bundesbehörden angewiesen, Beschäftigten nicht ohne Genehmigung den Zugriff auf die Dokumente von Arbeitscomputern aus zu erlauben. Wenige Stunden später ließ die Kongressbibliothek (Library of Congress) den Zugang zu WikiLeaks von ihren Computern aus sperren.” Die Zensurmaßnahmen sind eine unverhältnismäßige und gefährliche Antwort und verletzen das Recht auf Informationsfreiheit”, so ROG. Mit ihren Zensurmaßnahmen gerieten die USA in die Nähe von autoritären Staaten wie China, wo Seitensperrungen Alltag sind.
In Ländern mit starker Online-Überwachung wie China oder Thailand sind die Internetseiten von WikiLeaks seit Veröffentlichung der Geheimdokumente laut ROG nicht mehr erreichbar. Pakistan hat Seiten der Internet-Plattform blockieren lassen, die Dokumente zu dem südasiatischen Land enthalten. Und in Marokko wurden laut ROG mehrere Zeitungsausgaben verboten, die über die WikiLeaks-Veröffentlichungen berichtet hatten.
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Dienstag, 2. November 2010, von Elmar Leimgruber
Die Stärkung der Recherchefreiheit durch Ausbau des Akteneinsichtrechts, die schnellere Bearbeitung von journalistischen Anfragen und die Abschaffung des “fliegenden Gerichtsstands” fordert die deutsche Journalistenorganisation Netzwerk Recherche (nr). Auf ihrer Presserechts-Konferenz beim Erich-Brost-Institut in Dortmund tauschten sich Journalistinnen und Journalisten aus der gesamten Bundesrepublik Deutschland über die Auskunftspflichten staatlicher und quasi-staatlicher Einrichtungen und über die Bedrohungen der Pressefreiheit durch die Behinderung der journalistischen Arbeit aus.
Dabei wurde laut den Veranstaltern deutlich, dass sich viele Behörden nach wie vor verweigern, den rechtlich garantierten Auskunftsansprüchen zu genügen. “Behörden konzentrieren sich gern auf Informationen, die sie in einem guten Licht erscheinen lassen”, so nr-Vorstandsmitglied David Schraven. “Deshalb fordern wir ein Akteneinsichtsrecht für Journalisten, damit die von einer Behörde gegebenen Auskünfte überprüft werden können.”
Ein Akteneinsichtsrecht gibt es gegenwärtig bereits bei Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und dem Umweltinformationsgesetz (UIG). Doch auch hier versuchen Ministerien und Behörden immer wieder, Antworten auf legitime Anfragen von Journalisten in der Tradition des “Amtsgeheimnisses” abzulehnen oder hinauszuzögern. Wie Teilnehmer der Konferenz berichteten, engagieren Ministerien oftmals hochbezahlte Anwaltskanzleien, um sich der Anfragen nach IFG oder UIG zu entledigen. “Offensichtlich soll der oft jahrelange Rechtsstreit die Journalisten zermürben”, so David Schraven. Deshalb fordere netzwerk recherche, dass Anfragen in der gesetzlich vorgesehenen Zeit bearbeitet werden. Um eine unsachgemäß lange Bearbeitung zu verhindern, müssten Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden.
Die Konferenz begrüßte hingegen die Pläne der deutschen Bundesregierung, wonach Journalisten in ihrer Arbeit künftig nicht mehr wegen der “Beihilfe zum Geheimnisverrat” strafrechtlich verfolgt werden können. Der Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht kann unter http://www.bmj.bund.de/files/-/4673/RegE_Pressefreiheit.pdf eingesehen werden. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler, hatte die Pläne des Bundes auf der Konferenz vorgestellt. Er sagte laut Netzwerk Recherche den Teilnehmern der Konferenz zu, auch die weiteren Anliegen der Journalisten zur Änderung des Medienrechts zu prüfen.
Zentral war hier die Forderung nach Abschaffung des “fliegenden Gerichtsstands”. Betroffene sollten künftig nur noch die Wahl zwischen zwei Gerichtsständen haben, so David Schraven. Für Unterlassungsansprüche gegen Medien sollte neben dem Gericht, in dessen Bezirk das Medienunternehmen seinen Sitz hat, nur das Gericht zuständig sein, in dessen Bezirk der Antragsteller seinen (Wohn-)Sitz hat. Die heutige Praxis des “fliegenden Gerichtsstands” führe hingegen zu einem regelrechten “Gerichte-Hopping”, so Schraven. “Waren Anwälte von Betroffenen bei einem Gericht erfolglos, stellen sie ihren Antrag in leicht abgewandelter Form beim nächsten Gericht – bis sie eine Kammer finden, die die Verfügung erlässt.”
Außerdem müsse das Eilverfahren zur Verhinderung von Medienberichten so gestaltet werden, dass das betroffene Medium eine faire Chance erhält, sich gegen den Unterlassungsantrag zur Wehr zu setzen. Dazu gehöre, dass das Gericht bei seiner Entscheidung in jedem Falle den Vortrag beider Parteien berücksichtigt. Einer gerichtlichen Unterlassungsverfügung müsse daher immer eine mündliche Verhandlung vorgeschaltet sein.
Die Konferenz fand in Kooperation mit dem Erich-Brost-Institut für internationalen Journalismus und dem Westdeutschen Rundfunk sowie mit Unterstützung des deutschen Bundesministeriums der Justiz statt.
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Freitag, 15. Oktober 2010, von Elmar Leimgruber
Journalisten aus Polen, Großbritannien, Ungarn und Schweden wurden am 14.10.2010 mit dem diesjährigen Journalistenpreis des Europäischen Parlaments (EP) in insgesamt vier Kategorien ausgezeichnet: Print, Radio, TV und Internet. “Mit seiner Entscheidung, diesen Preis zu schaffen, will das Europäische Parlament kritischen und unparteiischen Journalismus fördern. Ich weiß, wie schwer die Aufgabe sein kann, Europa, seine Politiken und
seine Entscheidungen zu erklären. Aber es ist unerlässlich,” sagte Jerzy Buzek, Präsident des EU-Parlaments. Jeder Gewinner erhielt 5000 Euro.
Nach der Preisverleihung folgte eine Podiumsdiskussion zum Thema “Journalisten - eine gefährdete Spezies?”. Fast alle nationalen Gewinner der EU-Mitgliedstaaten besuchten die Veranstaltung. Zusätzlich waren auch 50 junge Journalisten anwesend, die an einem Workshop des EP teilnehmen.
Witold Szablowski von der polnischen Tageszeitung “Gazeta Wyborcza” gewann den Preis in der Kategorie Printmedien für seinen Artikel: “Heute werden zwei Leichen an Land gespült”. Der Artikel setzt sich mit dem Problem der illegalen Zuwanderung in die Europäische Union auseinander. Laut der Jury ist der Beitrag “informativ, lebendig und authentisch”. Ein Jurymitglied hob die Qualität der Schreibkunst hervor – diesen Artikel zu lesen sei wie das Lesen eines “literarischen Werks”.
Kajsa Norell und Nuri Kino von Sveriges Radio Ekot (Schweden) gewannen den Preis in der Kategorie Radio für ihre Reportage über die finanzielle Unterstützung der Türkei durch die EU. Wie der investigative Beitrag zeigt, kommen EU-Gelder nicht vollständig bei den örtlichen Landwirten in der Türkei an. Die Radiosendung ist laut Jury “eine hervorragende Untersuchung”, ausgezeichnet durch ein “perfektes Timing” und “perfekte Länge”. Gedreht wurde sowohl in der türkischen Provinz als auch in Ankara.
Zsolt Németh von MTV Ungarn gewann den Preis in der Kategorie TV für sein Programm “Euforia”, das die Geschichte der EU in verständlicher Weise solchen Zuschauern näherbringt, die wenig über die EU wissen, und vor allem auch jüngeren Zuschauern. Die Jury lobte die Qualität des Programms sowie seine hohe Kreativität, die TV-Projekten über die EU oft fehlt. Vor allem aber schaffe es der ungarische Beitrag, “gleichzeitig attraktiv, witzig und lehrreich” zu sein.
James Clive-Matthews aus Großbritannien gewann den Preis in der Kategorie Internet für seinen Blogbeitrag “EUtopia - welcher Prozentsatz der Gesetze stammt von der EU?” In der Begründung der Jury hieß es, der Autor habe “hervorragende Recherchearbeit” geleistet, und der Beitrag sei sehr “verständlich, überzeugend und humorvoll” sowie “informativ und interessant”. Der Journalist, der einer der “wenigen Blogger, die sich ernsthaft mit der EU befassen”,
sei, habe sehr ernsthafte statistische und vergleichende Arbeit geleistet, aber gleichzeitig könne sein Artikel “mit großem Vergnügen” gelesen werden.
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Mittwoch, 14. Juli 2010, von Elmar Leimgruber
- Strategische Zusammenarbeit zwischen IJZ und ÖJC
Foto: ÖJC
Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) und das Internationale Journalismus Zentrum der Donau-Universität Krems (IJZ) kooperieren und bieten gemeinsame Journalistenseminare an. Unter dem Motto “Zündende Ideen für journalistische Karrieren” starten Seminare, welche ausserhalb der klassichen Redaktionsarbeitszeiten (morgens von 7 bis 9 Uhr und abends von 19 bis 21 Uhr) stattfinden.
Alle Seminare finden im Vienna International Press Center des ÖJC, Blutgasse 3, 1010 Wien statt. Alle Teilnehmer erhalten ein gemeinsames Zertifikat des Internationalen Journalismus Zentrums der Donau-Uni Krems und der Journalismus & Medien Akademie des ÖJC.
Im ersten Halbjahr werden ab September 2010 zehn Seminare für Berufssuchende (Berufsbild Journalist) über BerufsanfängerInnen (Journalistisches Schreiben, Recherche, Rechtliche Grundlagen für JournalistInnen) bis zu erfahrenen JournalistInnen (Redaktionsmanagement) angeboten. Das Thema “Visual Journalismus” wird in englischer Sprache durchgeführt.
Den Seminarteilnehmern stehen laut ÖJC unter anderem die folgenden Vortragenden zur Verfügung: Reinhardt Badegruber, Christoph Guggenberger, Gottfried Korn, Waltraud Langer, Patricia McCracken, Kay Mühlmann, Rupert Putz, Michael Roither, Oliver Stohlmann, Fred Turnheim und Christoph Varga.
Das Seminarprogramm kann ab sofort beim ÖJC unter office@oejc.at oder bei der Donau-Uni Krems, IJZ unter michaela.hammerer@donau-uni.ac.at kostenlos angefordert werden.
Tags: ÖJC, Berufsbild Journalist, Christoph Guggenberger, Christoph Varga, Donau-Universität Krems, Fred Turnheim, Gottfried Korn, IJZ, Jounalismus & Medien Akademie, Journalismus, Journalismus-Seminare, Journalismus-Zentrum, Journalisten, Journalisten-Ausbildung, Journalistisches Schreiben, Karriere, Kav Mühlmann, Medien, Michael Roither, Oliver Stohlmann, Patricia McCracken, Recherche, Recht, Redaktionsmanagement, Reinhardt Badegruber, Rupert Putz, Seminare, Vienna International Press Center, Waltraud Langer, zündende Ideen
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Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) die neue Liste der „Feinde der Pressefreiheit“ vor. Sie umfasst rund 40 Staatschefs, paramilitärische Gruppen und kriminelle Netzwerke, die unabhängige Journalisten verfolgen und versuchen, Medien gleichzuschalten. Neue „Feinde der Pressefreiheit“ sind demnach Ägypten, Syrien und Pakistan. Die Liste ist hier abrufbar.
Neu auf der ROG-Liste der “Feinde de Pressefreiheit stehen u.a. die Muslimbruderschaft in Ägypten, die syrische Rebellengruppe Al-Nusra-Front und bewaffnete Rebellen im pakistanischen Baluchistan. Andere, wie die baskische Untergrundorganisation ETA und den birmanischen Präsidenten Thein Sein, zählt Reporter ohne Grenzen hingegen nicht mehr zu den „Feinden der Pressefreiheit“. Andere „Feinde der Pressefreiheit“ stehen seit Jahren unverändert auf der ROG-Liste. Dazu gehören RUSSLANDS Präsident Wladimir Putin, die Staatschefs von ASERBAIDSCHAN und BELARUS, Ilcham Alijew und Alexander Lukaschenko, Drogenkartelle aus MEXIKO, Mafiagruppen aus ITALIEN und Taliban-Chef Mullah Omar. Neu ist in diesem Jahr die Form, in der ROG die „Feinde“ präsentiert: Sie stellen sich in ironischen Selbstporträts vor oder werden in Form fiktiver Anklagen für ihre Verbrechen gegen die Pressefreiheit zur Rechenschaft gezogen.
